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Stellungnahme zum Tarifkonflikt zwischen der GEMA und dem Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (DeHoGa Bundesverband)

Mit Sorge sieht die Arbeitsgemeinschaft der Verbände für "Musik in Beruf, Medien und Wirtschaft" im Landesmusikrat NRW die Auseinandersetzungen zwischen dem Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (DeHoGa Bundesverband) und der GEMA um die GEMA-Tarifänderungen zum April 2013.

Das System der urheberrechtsbezogenen Abgaben in Deutschland ist von existenzieller Bedeutung für die musikalischen Urheber und damit auch für ein professionelles kreatives Musikleben in Deutschland. Die GEMA ist die Verwertungsgesellschaft, die die Interessen der musikalischen Urheber wahrnimmt, auf ihre Ausschüttungen sind viele musikalische Urheber wirtschaftlich angewiesen. Gleichzeitig sind sie darauf angewiesen, dass die GEMA ihre Tarife mit Augenmaß ansetzt, da niemandem im Musikleben an einer wirtschaftlichen Schwächung der Veranstalter gelegen sein kann.

Unverständlich ist der Arbeitsgemeinschaft, dass beide Seiten nicht am Verhandlungstisch eine Lösung mit Augenmaß herbeiführen. Vielmehr ist eine stete Polarisierung zu beobachten: Einerseits wird die Legitimität der Wahrnehmung der Rechte der musikalischen Urheber durch die GEMA scheinbar grundsätzlich in Frage gestellt. Andererseits stellt sich die Frage, ob die GEMA der Vielfalt der Gegebenheiten der Veranstalter gerecht wird. Augenmaß ist ebenso wenig zu erkennen wie Online-Petitionen ein taugliches Mittel in tariflichen Auseinandersetzungen um urheberrechtliche Abgaben sein können. Der DeHoGa hat am 27. August seine Verhandlungsbereitschaft beteuert. Die Verhandlungen sollten nun sachorientiert wieder aufgenommen werden.

Die Arbeitsgemeinschaft "Musik in Beruf, Medien und Wirtschaft" des Landesmusikrats NRW fordert GEMA und DeHoGa auf, konstruktive Verhandlungen aufzunehmen, Polemik zu unterlassen und zu einer Lösung zu gelangen, damit Clubs und andere Veranstalter mit Planungssicherheit das Jahr 2013 planen können.

André Sebald, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Verbände für "Musik in Beruf, Medien und Wirtschaft" im Landesmusikrat NRW

Matthias Hornschuh, Stellvertretender Vorsitzender