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Treffen des Kulturrats NRW mit Isabel Pfeiffer-Poensgen, Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen

Zu einem ausführlichen Gespräch kam die Ministerin am 6.3.18 im Konferenzzentrum der RheinEnergie mit dem Plenum des Kulturrats NRW unter Leitung von Gerhart Baum in Köln zusammen. Hauptgegenstand war die Umsetzung des Kulturprogramms der Koalition und in diesem Zusammenhang die Themen Kulturelle Bildung, Förderung der Freien Szene, Digitalisierung, Integration und der zweite Kulturförderplan. Die Ministerin bekräftigte ihre Absicht, ein Förderprogramm für die Künstlerinnenförderung der Freien Szene in die Wege zu leiten. Sie betonte ihre Absicht, Kunst und Kultur in Zusammenarbeit mit der Schulministerin in den Schulen stärker zu verankern.

Die Absicht des Kulturrats eine feste Verpflichtung des Landes herbeizuführen, einen bestimmten Prozentsatz für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum herbeizuführen, fand ihre Unterstützung. Übereinstimmend wurde die Notwendigkeit gesehen, die Digitalisierung kulturfreundlich zu gestalten. Der Kulturrat NRW begrüßte erneut die Vorhaben der Regierung und sagte der Ministerin bei der Umsetzung volle Unterstützung zu. Nachdrücklich wiederholte der Kulturrat NRW seine Forderung nach Entbürokratisierung bei der Umsetzung staatlicher Förderung.

Mit Sorge wurde von beiden Seiten die Gefährdung des Kulturauftrags des öffentlichrechtlichen Rundfunks durch die Gebührendebatte und ihre Folgen angesehen. Der Kulturrat NRW, der Mitte Mai mit dem Intendanten des WDR zusammenkommen wird, wird alles tun, um die verfassungsrechtlich gebotenen Aufgaben des öffentlichen Rundfunks zu verteidigen. Allerdings müsse der Rundfunk diese Aufgaben auch voll wahrnehmen, will er nicht die Unterstützung eines wichtigen Teils der Zivilgesellschaft verlieren.