Zum ersten Mal liegt der von der Landesregierung beschlossene Haushaltsentwurf für das Kultur- und Wissenschaftsministerium in Nordrhein-Westfalen über neun Milliarden Euro. Der Etat des Ministeriums steigt um 5,6 Prozent und damit stärker als der gesamte Landeshaushalt (plus 3,5 Prozent). Zum Rekordniveau von 9,17 Milliarden Euro sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen: „Es wird deutlich, dass das Ministerium für Kultur und Wissenschaft zum Schwerpunkt Bildung der Landesregierung einen gewichtigen Beitrag leistet.“ Nachdem der Etat für die Kulturförderung schon 2018 um über 20 Millionen Euro erhöht wurde, soll 2019 ein weiterer Zuwachs in Höhe von 20,3 Millionen Euro auf rund 245 Millionen Euro erfolgen. Die Landesregierung setzt damit ihre Ankündigung um, die Ausgaben für Kultur bis zum Ende dieser Legislaturperiode um 100 Millionen Euro zu steigern. Die Hochschulen sollen im Vergleich zum Jahr 2018 rund 326 Millionen Euro mehr erhalten. Der Etat für die Hochschulen beläuft sich demnach auf rund 5,5 Milliarden Euro. Neben der Übernahme von Besoldungs- und Tarifsteigerungen liegen Schwerpunkte auf dem Hochschulpakt 2020, der Unterstützung der Exzellenzstrategie und den Forschungsbauten. Mit 50 Millionen Euro pro Jahr ist auch ein neues Programm zur Unterstützung der Digitalisierung an Hochschulen vorgesehen. Zudem werden 21 Stellen an den Kunst- und Musikhochschulen zur Stärkung der Verwaltung geschaffen. Der Etat für die Hochschulmedizin steigt 2019 auf insgesamt 1,3 Milliarden Euro. Die Hochschulmedizin soll zur Verbesserung der Rahmenbedingungen von Forschung und Lehre sowie für Sanierung, Modernisierung und Digitalisierung insgesamt rund 89 Millionen Euro zusätzlich erhalten. Zur Steigerung der Studienplatzkapazitäten in Medizin werden für die Maßnahme „Medizinische Fakultät OWL“ und den Modellversuch „Medizin neu denken“ im Haushalt 2019 zunächst fast zehn Millionen Euro bereitgestellt. Der Betrag für diese beiden Maßnahmen wird in den kommenden Jahren aufwachsen. Der Bereich der Forschungsförderung erhält ein Plus von rund 35 Millionen Euro. Dies beinhaltet Finanzierungen für den Forschungsstandort Nordrhein-Westfalen, insbesondere der Auf- und Ausbau außeruniversitärer Forschungseinrichtungen. Erstmals werden 2019 die Weichen gestellt, um die Weiterbildungsförderung zu dynamisieren. Mit einem jährlichen Anstieg von zwei Prozent soll bis 2022 ein Plus von über acht Millionen Euro realisiert werden. https://www.mkw.nrw |