Der Kulturrat NRW begrüßt die Ausführungen von Ministerpräsident Armin Laschet und Kulturministerin Pfeiffer-Poensgen in der Pressekonferenz vom 1.7.2020 sowie im sogenannten „Kulturgipfel“ vom 30.6.2020 und lobt das NRW-Stärkungspaket „Kunst und Kultur". Gerhart Baum, Vorsitzender des Kulturrats NRW:
"Es entspricht in wesentlichen Punkten den Forderungen, die der Kulturrat NRW immer wieder vertreten hat. Es ist eine notwendige Ergänzung des Bundesprogramms. Eine endgültige Beurteilung der Einzelheiten ist allerdings erst möglich, wenn die konkreten Inhalte und die Umsetzungspläne im Einzelnen bekannt sind. Bei der Ausgestaltung haben wir unsere Hilfe angeboten. Die Vorstellungen der Landesregierung dazu sollten unverzüglich veröffentlicht werden. Das Stipendienprogramm mit 105 Mio. Euro ist eine wirksame Hilfe, geknüpft an künstlerische Aktivitäten. Es soll für 15.000 Künstler*innen zugänglich sein, sodass durchschnittlich 7.000 Euro auf jeden Antragstellenden entfallen.Offengelegt werden sollte auch das Konzept des Kulturministeriums zur Stärkung kultureller Einrichtungen, für das 80 Mio. Euro vorgesehen sind."
Der Kulturrat NRW fordert, dass die Entwürfe des Programms unverzüglich offengelegt werden und dass sie offen für konstruktive Vorschläge von Experten aus den Szenen sind. Die Hilfe müsse die Berechtigten schnell und unbürokratisch erreichen.
Die angekündigte Überbrückungshilfe für Soloselbständige des Wirtschaftsministeriums müsse so ausgestaltet sein, dass ein Berechnungszeitraum und die Berechnungsmodalitäten nicht dazu führen, dass ganze Gruppen aus der Hilfe herausfallen. Die Regelung des Konjunkturpakets der Bundesregierung darf nicht auf Landesebene übernommen werden. Der Kulturrat NRW erwartet, dass die Landesregierung hier und auch in Bezug auf eine künstler*innengerechte Grundsicherung weiterhin tätig wird. Auch die Umsetzung des soeben beschlossenen Bundeskulturprogramms, das auch NRW in vielerlei Hinsicht zugutekommt, bedürfe der kritischen Begleitung.
Gerhart Baum: "Insgesamt erwarten wir eine schnelle und wirksame Hilfe für die betroffenen Menschen sowie eine Stabilisierung der Kulturstrukturen im Lande, von denen sich einige nach wie vor in einer Existenzkrise befinden."
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