Konjunkturpaket des Landes NRW für die Kultur

Ministerpräsident Armin Laschet hat heute im Landtag Nordrhein-Westfalen ein umfassendes Konjunkturpaket angekündigt. Einer unter mehreren Schwerpunkten gilt dem Kulturleben, darunter den selbständigen Künstlerinnen und Künstlern, aber auch Kultureinrichtungen, die durch die Corona-Krise vor existenziellen Bedrohungen stehen. Der Kulturrat NRW hat die Ankündigung in einer Pressemitteilung begrüßt.

Am 25. Juni wird sich der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags mit dem Vorschlag befassen, den Finanzminister Lutz Lienenkämper gezeichnet hat. Es sieht die Einwilligung des Ausschusses zu einer Ergänzung des Konjunkturprogramms des Bundes vor, einem NRW-Stärkungspaket ,,Kunst und Kultur".

Das vom Bund aufgelegte Hilfspaket "Neustart Kultur" nehme vor allem die privatwirtschaftlich tätigen Kulturstätten aller Sparten in den Blick. Deshalb legt das Land NRW für Kunst und Kultur ein eigenes, umfangreiches und ergänzendes Programm auf, das einen Gesamtbetrag von 185 Mio. EUR erfordert.

Erfreulich ist besonders, dass das Land ein Stipendienprogramm für die Künstlerinnen und Künstler auflegen möchte, wie es der Kulturrat NRW und mit ihm auch der Landesmusikrat NRW mehrfach, zuletzt durch Gerhart Baum und Reinhard Knoll im Ausschuss für Kultur und Medien des Landtags gefordert haben.

Zudem will das Land, sofern der Landtag zustimmt, den von Kommunen oder vom Land getragenen, kulturpolitisch bedeutsamen Kultureinrichtungen sowie gemeinnützigen Einrichtungen helfen, deren Finanzierung von einem Mix von Förderungen und Einnahmen gekennzeichnet sind. In der Vorlage heißt es wörtlich:

1 . Stipendienproqramm für Künstlerinnen und Künstler
Mit einem umfangreichen Stipendienprogramm will das Land NordrheinWestfalen die freischaffenden Künstlerinnen und Künstler dabei unterstützen, ihre künstlerische Arbeit auch unter den aktuell schwierigen Bedingungen fortzusetzen. Für sie sollen Möglichkeiten geschaffen werden, ihre Arbeiten umzusetzen und zu präsentieren und so Einnahmen zu erzielen. Die Ausschreibung richtet sich an freischaffende, professionell arbeitende Künstlerinnen und Künstler aller Sparten mit Wohnsitz in Nordrhein-Westfalen. Die Stipendien sollen helfen, begonnene Projekte zum Abschluss zu bringen, neue Vorhaben zu konzeptionieren oder umzusetzen oder auch neue Vermittlungsformate zu entwickeln und auszuprobieren. Dafür sollen 105 Mio. EUR bereitgestellt werden .

2. Kulturstärkungsfonds Kultur NRW
Mit der vom Land verfügten Schließung von Kultureinrichtungen und der Absage von Festivals und Veranstaltungen sind Kultureinrichtungen und -veranstaltern fest eingeplante Eintritts- und/oder Verkaufserlöse weggebrochen. Die erfolgten und geplanten Lockerungen führen zwar punktuell zu einer Verbesserung der Situation. Aufgrund der weiterhin bestehenden und voraussichtlich noch länger andauernden Einschränkungen bleibt die finanzielle Situation bei vielen Einrichtungen aber mittelfristig weiterhin sehr angespannt. Daher sollen 80 Mio. EUR in einem Kulturstärkungsfonds bereitgestellt werden.

Pressemeldung der Landesregierung Nordrhein-Westfalens vom 24.6.2020

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